Definition
Eine Zusatzvereinbarung ist eine ergänzende Regelung zum Mietvertrag, die bestimmte Punkte präzisiert, erweitert oder abändert.
Beispiel
Vermieter und Mieter schließen eine Zusatzvereinbarung, in der die Nutzung des Gartens geregelt wird.
Weiterführende Informationen
Zusatzvereinbarungen müssen schriftlich erfolgen, um rechtsverbindlich zu sein, wenn der Mietvertrag – wie beispielsweise unsere Mietverträge – eine qualifizierte Schriftformklausel enthält. Die Vereinbarungen dürfen keine gesetzlichen Regelungen oder Hauptbestandteile des Mietvertrags umgehen.
Häufig regeln Zusatzvereinbarungen Themen wie Renovierungsarbeiten, die Nutzung von Gemeinschaftsflächen oder Sonderleistungen des Vermieters. Unklare oder missverständliche Formulierungen können zu Streitigkeiten führen. Beide Parteien sollten darauf achten, dass die Zusatzvereinbarung eindeutig ist und alle relevanten Punkte enthält.
Im Konfliktfall entscheidet ein Gericht, ob die Zusatzvereinbarung wirksam und durchsetzbar ist. Eine nachträgliche Änderung bedarf der Zustimmung beider Parteien.
