Definition
Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die zentrale gesetzliche Grundlage für das Zivilrecht in Deutschland und regelt in den §§ 535 ff. BGB auch das Mietrecht.
Beispiel
Die Regelungen zur Mietminderung aufgrund von Mängeln sind beispielsweise in den §§ 536 ff. BGB enthalten.
Weiterführende Informationen
Das BGB wurde am 18. August 1896 erlassen und trat am 1. Januar 1900 in Kraft („ein neues Gesetz für ein neues Jahrhundert“). Das BGB enthält umfassende Vorschriften zum Mietrecht und regelt die Rechte und Pflichten von Mietern und Vermietern, Kündigungsfristen, die Möglichkeiten zu Mieterhöhungen und Betriebskosten (diese sind auch in der BetrKV).
Für Mieter und Vermieter ist es wichtig, die relevanten Vorschriften zu kennen, um ihre Rechte und Pflichten zu verstehen. Streitigkeiten, die sich aus Mietverhältnissen ergeben, werden häufig anhand der Bestimmungen des BGB gelöst. Die gerichtliche Durchsetzung der Rechte von Vermieter ist in der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt.
